Ulm – Die Ulmer wählen den Oberbürgermeister Gunter Czisch nach einer Amtszeit ab. Ein Grund: Sie haben ein gutes Gedächtnis. Fraglich, ob Gunter Czisch und seine Unterstützer innerhalb des Ulmer CDU-Stadtverbandes den Schock der Stichwahl am 17. Dezember schon verdaut haben. Die ersten Analysen der Niederlage gegen den SPD-Herausforderer Martin Ansbacher glichen jedenfalls mehr der Beklagung des Schicksals. Ungerecht, das ist eine Vokabel, die jetzt häufig im Umfeld des Noch-Oberbürgermeisters gebraucht wird.
55 Prozent der Stimmen für Ansbacher, 45 für Czisch, das war am Ende deutlich. Stück für Stück hatte sich der Rechtsanwalt und SPD-Fraktionsvorsitzende im Verlauf des Wahlkampfs nach vorne geschoben. Nach dem ersten Wahlgang lag Czisch ja noch deutlich in Führung. Die grüne Stadträtin und Landesvorsitzende ihrer Partei, Lena Schwelling, war mit rund 20 Prozent der Wählerstimmen abgeschlagen aus dem Rennen geschieden; es war kein Grund ersichtlich, weshalb die grünen Anhänger nun in Massen zum SPD-Bewerber überlaufen sollten. Aber so kam es. Mit jedem öffentlichen Auftritt, jeder Rede, so scheint es, eroberte der 47-Jährige mehr Zustimmung.
Czisch verlor ohne Zweifel eine Sympathiewahl. Die zuweilen hölzerne Art des 60-Jährigen, sein Glaube, er müsse seine Politik nicht näher erklären, weil doch beispielsweise der solide Haushalt der Stadt für ihn sprächen, ließen ihn neben Ansbacher unnahbar und auch etwas hochfahrend erscheinen. „Czisch kann’s“, das war sein Plakat-Slogan. Sein Sicherheitsgefühl wurde zusätzlich dadurch gestärkt, dass die ganz großen politischen Unterschiede nie erkennbar wurden. Hier ein wenig Dissens zu Sicherheit und Sauberkeit, dort verschiedene Konzepte zur Wohnbauförderung, die Frage noch, ob und wie viele Autos künftig in die Innenstadt gelassen werden sollten – das elektrisierte alles niemanden wirklich. Es war ein biederer Wahlkampf, die Bewerber verkniffen sich öffentlich jegliche persönlichen Sottisen. Nein, die oft schwammige Programmatik der Wahlkämpfer begründet diesen Wechsel nicht.
Womöglich ist die Ulmer Wählerschaft gar nicht ungerecht, sondern hat ein gutes Gedächtnis. Schon immer verstand Czisch ja seine Politik lediglich als Angebot. Jeder in seiner Bürgerschaft, betonte er auch in diesem Wahlkampf, solle selber entscheiden, ob er Auto fahre oder Fahrrad, solle die Wahl haben zwischen Einfamilienhaus oder Geschosswohnung, zwischen SUV oder Kleinwagen. So ließ Czisch etwa eine riesige neue Tiefgarage vor dem Hauptbahnhof und Fahrradstraßen gleichermaßen bauen. Zumutungen für Einzelne lehnte er stets ab. Doch das große Gewähren, die Rücküberweisung wichtiger Verantwortungsfragen ans Wählerindividuum, hat mit Ausbruch der Corona-Krise dazu geführt, dass Ulm unversehens zu einem südwestdeutschen Hotspot von Ideologen und Politikverächtern wurde.
Mit einigen hundert „Spaziergängern“ fing es an, bald versammelten sich, weil es so schön wie sonst nirgends war, immer montags und freitags bis zu rund 4000 Leute, die überwiegend gar nicht aus Ulm stammten, zu den schönsten Trillerpfeifenmärschen. Versteht sich, dass diese Aufzüge nicht angemeldet waren, die Innenstadtstraßen blieben abends stundenlang blockiert, während die Polizei meist beobachtete. Die kecken Demonstranten breiteten sich bald bis in die Stadtteile aus. Hinter ihren Gardinen fragten sich viele Ulmer, gerade auch konservative, wohin es mit Recht und Ordnung gekommen sei.
Der Ex-OB Ivo Gönner und der evangelische Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl, damals noch Ulmer Dekan, waren es, und nicht Czisch, die dieser Menge bei einer Kundgebung im Januar 2022 auf dem Münsterplatz das Nötige entgegenriefen. Verbirgt sich hinter der libertären Agenda des Oberbürgermeisters, die Frage schlich sich ein, etwa auch eine Portion öffentlicher Konfrontationsscheu? Nun, in der öffentlich erkennbaren Nachlese dieses Wahlausgangs, ist von diesen quälenden Monaten der Proteste und blockierter Straßen nicht mit einem Wort die Rede.
Ansbacher also ist der Gewinner, aber allzu strahlend ist das Ergebnis dennoch nicht. Seinen Sieg errang er in einem Umfeld unverkennbarer allgemeiner Politikverdrossenheit. Gerade einmal 38 Prozent der Wähler beteiligten sich am 17. Dezember an der Stichwahl. Von den 91.000 Wahlberechtigten votierten am Ende 19.000 direkt für den SPD-Mann. Er startet damit am 1. März kommenden Jahres, wenn Czischs Amtszeit offiziell ausgelaufen ist, als Minderheitenbürgermeister. Eine seiner zentralen Aufgaben wird sein, die große Mehrheit der lokalpolitisch Desinteressierten und Abgewandten wieder für Belange des Zusammenlebens zu interessieren und auch Menschen anzusprechen, die mit dem Ritual des Schwörmontags und der stolzen Geschichte der ehemaligen freien Reichsstadt nichts anfangen können. Das sind oft die Zugezogenen, die Menschen mit Migrantionshintergrund und solche, die vom Wohlstandswachstum längst abgehängt sind. Gelingt das nicht, könnte Ansbacher in acht Jahren der nächste Ulmer OB werden, der bei einer Wahl böse überrascht wird.
Autor: Rüdiger Bässler