BAD WALDSEE

Weingarten – Am heutigen Freitag, 8. Dezember, kommt die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben in Weingarten zur entscheidenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Offenlagebeschluss zum Teilregionalplan Energie. Es geht also um Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik. Die öffentliche Sitzung beginnt um 14.15 Uhr. Die Sitzungsunterlagen sind über des Bürgerinfosystem unter https://sitzungen.rvbo.de/bi/si0057.asp?__ksinr=20 einsehbar. Nachste…

Humberg / Weitprechts-Alttann – Ja oder nein? Dürfen im Hummelluckenwald zwischen Arnach, Eintürnen und Ziegelbach Windtürme aufgestellt werden oder nicht? Die Frage stellt sich, weil der Hummelluckenwald nicht als „Vorranggebiet” für Windkraft im Teilregionalplan Energie enthalten ist, der am 22. November vom Planungausschuss des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben als Entwurf angenommen wurde. Den förmlichen Beschluss zum Teilregionalplan fast die Verbandsversammlung am 8. Dezember in W…

Auf die Appelle der Bildschirmzeitung (DBSZ), von Windkraft unmittelbar betroffene Bürger am Erlös substantiell zu beteiligen (Kommentar: „Der Wind gehört allen“ / DBSZ vom 17. Juni), hatte Laoco-Geschäftsführer Christian Böhm uns gegenüber bis vor kurzem nicht reagiert. Und in der Öffentlichkeit blieb er vage: Bei den von Projektiererseite ausgerichteten Info-Veranstaltungen in Arnach (15. Juni) und Bad Wurzach (22. September) hatte Böhm lediglich von den 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstund…

Heute (8.12.) kommt es zum Schwur: Dann wird der Teilregionalplan Energie vom Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO) beschlossen. In der beschlossenen Form geht er im Januar in die Offenlage; zwar können Bürger und die Träger der öffentlichen Belange dann noch Eingaben machen; ob sich substantiell noch etwas ändert, steht in der Sternen. Die Bildschirmzeitung, deren Ausgabe “Der Wurzacher” sich beim Kampf um den Schutz des Riedes seit langem einbringt, appelliert an die Verbandsversamml…

Bad Waldsee – Gleich drei Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung befassten sich mit dem Breitbandausbau.

Bad Waldsee – In der Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember wurden die Jahresabschlüsse 2022 der Abwasserbeseitigung, der Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH, des Spitals und der Stadtwerke Bad Waldsee GmbH inklusive der Entlastung der Geschäftsführer und Aufsichtsräte ohne weitere Diskussion jeweils einstimmig an- bzw. vorgenommen.

Bad Waldsee – Die Kommunalwahlen im nächsten Jahr waren in der Gemeinderatssitzung von 4. Dezember Thema. Die Gemeinde muss laut Gesetz einen Wahlausschuss bilden, dessen Vorsitzender in der Regel der Ober- bzw der Bürgermeister ist.

Bad Waldsee – Die Bad Waldseer SPD lädt wieder zu einem „Roten Stammtisch“ ein. DieSozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen sich am Freitag, 8. Dezember, ab 19.00 Uhr im Ratskeller in der Bad Waldseer Innenstadt am Rathaus.

Bad Waldsee – OB Matthias Henne brachte in der Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember im Haus am Stadtsee den Städtischen Haushalt ein (einschließlich Nebenhaushalte). Er umfasst einschließlich der Etats der Eigenbetrieben Rehakliniken, Altenheim Spital und Abwasser 159.893.700 € (Vorjahr: 130.748.600 €). Nun werden sich die Ortschaftsräte und Ausschüsse mit dem Zahlenwerk befassen. Die endgültige Beschlussfassung durch den Gemeinderat ist für den 29. Januar2024 vorgesehen.

Bad Waldsee (dbsz) – Der Gemeinderat tagt heute (4. Dezember) um 18.00 Uhr im Haus am Stadtsee in öffentlicher Sitzung. Beginn ist um 18.00 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Zur Entscheidung des Bad Wurzacher Gemeinderates, es für die im Juni 2024 anstehende Kommunalwahl beim Verfahren der Unechten Teilortswahl zu belassen

Bad Wurzach – Bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr wird es zu keinen Änderungen bei den Sitzzuteilungen der Ortschaften für den 20-köpfigen Gemeinderat kommen. Es bleibt auch beim Verfahren der Unechten Teilortswahl. Das hat der Gemeinderat am Montag (27.11.) beschlossen.

Bad Waldsee – Am diesjährigen Volkstrauertag versammelten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger von Bad Waldsee an der Aussegnungshalle auf dem Alten Friedhof, um gemeinsam der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft zu gedenken. Die feierliche Zeremonie wurde von Pfarrer Stefan Werner, der die Bedeutung des Gedenktags betonte, an der Aussegnungshalle eröffnete, wo das Buch mit den Namen der Verstorbenen und Gefallenen liegt. Anschließend schritten die Anwesenden gemeinsam zum Ehrenmal.

Ulm – Mit Erleichterung reagiert die Wirtschaft der Region laut einer Pressemitteilung der IHK Ulm auf die Entscheidung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom 10. November, die Ausweitung der LKW-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen zurückzustellen. Zusätzliche Kosten für Unternehmen und damit auch für Kunden entfallen damit. Zudem wäre ein solcher Alleingang auch ein enormer Standortnachteil für die Wirtschaft in Baden-Württemberg gewesen. Die regionalen Wirtschaftsorganisation…

Bad Wurzach (dbsz) – Der gemeinnützige Verein Landschaftsschützer Oberschwaben-Allgäu e. V. hat wegen der Windkraftplanungen im Umfeld des Wurzacher Riedes einen Brief an den Europarat geschrieben. Die Landschaftsschützer verweisen auf die Vorgaben für das Europadiplom, wonach keine technischen Großanlagen auf den Hügeln des Wurzacher Beckens stehen dürfen.

Bad Waldsee – Die Verlegung eines Starkstromkabels erfordert die Sperrung des Hägelesmooswegs (Gemeindeverbindungsweg zwischen der Steinenberger Straße und der Stahlstraße) auf Höhe der Trafostation.

Bad Waldsee – Warum schwimmen auf Teilen des Bodensees künftig keine Solarmodule? Und warum empfiehlt der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO) bisher keine Windtürme in der Adelegg? Auf solche und viele andere Fragen antworteten die Planungsfachleute des Verbandes am Mittwochnachmittag, 22. November, im “Haus am Stadtsee” in Bad Waldsee. Deren Vorschlägen soll die Verbandsversammlung dann am 8. Dezember zustimmen. Und am 17. Januar 2024 steht in Weingarten eine Bürger-Informations-Ver…

Bad Waldsee – Die Verlegung eines Starkstromkabels erfordert die Sperrung des Hägelesmooswegs (Gemeindeverbindungsweg zwischen der Steinenberger Straße und der Stahlstraße) auf Höhe der Trafostation.

Arnach – Engagierte Diskussion, fast flehentliche Appelle: Der Durchgangsverkehr in Arnach war wieder einmal Thema im Ortschaftsrat und einhellig war man der Meinung: Tempo 30 muss kommen.