Regionalverband
Heute entscheidende Windkraft-Sitzung in Weingarten
Weingarten – Am heutigen Freitag, 8. Dezember, kommt die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben in Weingarten zur entscheidenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Offenlagebeschluss zum Teilregionalplan Energie. Es geht also um Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik. Die öffentliche Sitzung beginnt um 14.15 Uhr. Die Sitzungsunterlagen sind über des Bürgerinfosystem unter https://sitzungen.rvbo.de/bi/si0057.asp?__ksinr=20 einsehbar. Nachste…
veröffentlicht am 8. Dezember 2023
Windkraft im Hummelluckenwald
Projektierer Christian Böhm von Laoco sagt: „Wir stehen kurz vor der Antragstellung“
Humberg / Weitprechts-Alttann – Ja oder nein? Dürfen im Hummelluckenwald zwischen Arnach, Eintürnen und Ziegelbach Windtürme aufgestellt werden oder nicht? Die Frage stellt sich, weil der Hummelluckenwald nicht als „Vorranggebiet” für Windkraft im Teilregionalplan Energie enthalten ist, der am 22. November vom Planungausschuss des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben als Entwurf angenommen wurde. Den förmlichen Beschluss zum Teilregionalplan fast die Verbandsversammlung am 8. Dezember in W…
Kommentar
Wie halten Sie es mit der Bürgerbeteiligung, Herr Böhm?
Auf die Appelle der Bildschirmzeitung (DBSZ), von Windkraft unmittelbar betroffene Bürger am Erlös substantiell zu beteiligen (Kommentar: „Der Wind gehört allen“ / DBSZ vom 17. Juni), hatte Laoco-Geschäftsführer Christian Böhm uns gegenüber bis vor kurzem nicht reagiert. Und in der Öffentlichkeit blieb er vage: Bei den von Projektiererseite ausgerichteten Info-Veranstaltungen in Arnach (15. Juni) und Bad Wurzach (22. September) hatte Böhm lediglich von den 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstund…
Gerhard Reischmann
veröffentlicht am 8. Dezember 2023
Erläuterung zu den WKA-Planungen
Haltet mehr Abstand zum Ried!
Heute (8.12.) kommt es zum Schwur: Dann wird der Teilregionalplan Energie vom Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO) beschlossen. In der beschlossenen Form geht er im Januar in die Offenlage; zwar können Bürger und die Träger der öffentlichen Belange dann noch Eingaben machen; ob sich substantiell noch etwas ändert, steht in der Sternen. Die Bildschirmzeitung, deren Ausgabe “Der Wurzacher” sich beim Kampf um den Schutz des Riedes seit langem einbringt, appelliert an die Verbandsversamml…
Gerhard Reischmann
veröffentlicht am 8. Dezember 2023
Aus dem Jugendgemeinderat
72-Stunden-Aktion – „Angesprochen sind alle Jugendlichen”
Leutkirch – Montagabend, 4. Dezember um 17.30 Uhr, Sitzungsaal im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl. Kurz vor seiner Weihnachtsfeier trifft sich der Jugendgemeinderat (JGR). Fünfzehn gewählte junge Ratsmitglieder kommen mit Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle und der städtischen Kinder,- Jugend- und Familienbeauftragten Carmen Scheich zusammen – letztmals im Jahre 2023. OB Henle lobt: „Es war ein gutes Jahr mit vielen guten Themen. Es lohnt sich, dass wir einen Jugendgemeinderat haben.” Die …
Aus dem Aitracher Gemeinderat
Bericht von der Sitzung am 20. November
Aitrach – Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 20. November 2023.
Breitbandförderung des Bundes
Bad Wurzach erhält 15,5 Millionen Euro
Bad Wurzach / Berlin – Der Bund fördert den Ausbau der Breitbandversorgung im Wahlkreis Biberach mit 86 Millionen. Das teilte der Bundestagsabgeordnete Josef Rief (CDU), der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist, der Presse mit. Aus dem Verbreitungsgebiet der Bildschirmzeitung (DBSZ) gehören Bad Wurzach, Aitrach, Aichstetten und Kißlegg zum Wahlkreis Biberach. In den vergangenen Tagen gab es laut Rief (Mitteilung vom 1. Dezember) unter anderem folgende Förderzusagen: Bad Wurzach …
Anmerkungen zur Unechten Teilortswahl
Wahl heißt Auswahl
Zur Entscheidung des Bad Wurzacher Gemeinderates, es für die im Juni 2024 anstehende Kommunalwahl beim Verfahren der Unechten Teilortswahl zu belassen
Gerhard Reischmann
veröffentlicht am 3. Dezember 2023
WERBUNG
Im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl
Gemeinderat hat am 11. Dezember öffentliche Sitzung
Leutkirch – Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Leutkirch tagt am Montag, 11. Dezember, ab 18.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Gänsbühl. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Aus dem Gemeinderat
Kindergartenplätze, Informatik am HMG, Mittagsbetreuung in Gebrazhofen, hellere Bushaltestellen und ein Wortgefecht ums Kies
Leutkirch – Von alt bis neu. Der Gemeinderat folgte bei seiner Sitzung am Montagabend im „neuen“ Rathaus dem Vorschlag der Verwaltung für Betreuung im alten Kindergarten Adrazhofen. Und zwar bis zur Neueröffnung der Kinderbetreuung am Ströhlerweg. Am Hans-Multscher-Gymnasium (HMG) wird ab dem Schuljahr 2024/2025 Informatik gelehrt. Großes Lob für die (Nach-)Mittagsangebote an der Grundschule Gebrazhofen. Außerdem: Bushaltestellen bekommen demnächst bessere Beleuchtungen.
Aus dem Gemeinderat
Hundesteuer steigt von 72 € auf 96 €
Leutkirch – Die Hundesteuer steigt. Ab Jahresanfang 2024 von 72,00 auf 96,00 € je Vierbeiner. Das hat der Gemeinderat am Montagabend beschlossen. Die daraus gesteigerten Einnahmen deckten allerdings nicht die Kosten, die etwa für die Beseitigung von Hundekot anfielen. Deshalb sei „an der Hundesteuer nichts verdient“, wie Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle dem Rat berichtete.
“Etappenerfolg für die Wirtschaft”
Vorerst keine LKW-Maut auf Landesstraßen
Ulm – Mit Erleichterung reagiert die Wirtschaft der Region laut einer Pressemitteilung der IHK Ulm auf die Entscheidung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom 10. November, die Ausweitung der LKW-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen zurückzustellen. Zusätzliche Kosten für Unternehmen und damit auch für Kunden entfallen damit. Zudem wäre ein solcher Alleingang auch ein enormer Standortnachteil für die Wirtschaft in Baden-Württemberg gewesen. Die regionalen Wirtschaftsorganisation…
Kommunale Wärmeülanung
Wie man 50 Millionen Euro im Jahr sparen kann
Leutkirch – Heizen mit heimischen Mitteln. Aus Abwärme von Betrieben, aber auch aus Biogasanlagen, mit Solarstrom, Erdwärme und und und. Das hält die IBS Ingenieurgesellschaft mbH in Leutkirch für möglich. IBS-Vertreter Jens Maier nannte bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl sogar “ein deutliches Mehr-Potenzial als der Bedarf”. Nach teils heftiger Diskussion über die Zeitpläne dieser Vorhaben nahm der Rat den IBS-Bericht “zur kommunalen Wärmeplanung” ein…
Windkraft am Ried
Landschaftsschützer haben an den Europarat geschrieben
Bad Wurzach (dbsz) – Der gemeinnützige Verein Landschaftsschützer Oberschwaben-Allgäu e. V. hat wegen der Windkraftplanungen im Umfeld des Wurzacher Riedes einen Brief an den Europarat geschrieben. Die Landschaftsschützer verweisen auf die Vorgaben für das Europadiplom, wonach keine technischen Großanlagen auf den Hügeln des Wurzacher Beckens stehen dürfen.
Gemeinderat
Am 27. November geht es um die kommunale Wärmeplanung, Ganztagsgrundschule, Hundesteuer und mehr
Leutkirch – Am morgigen Montag, 27. November, geht es im Gemeinderat der Großen Kreisstadt Leutkirch um kommunale Wärmeplanung, Ganztagsgrundschule, Hundesteuer und mehr. Die öffentliche Sitzung im Großen Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl beginnt um 18.00 Uhr. Hier die Tagesordnung:
Windkraft
Weitprechts-Alttann nun doch ein Vorranggebiet – Bei Aitrach weiteres Vorranggebiet
Bad Waldsee – Warum schwimmen auf Teilen des Bodensees künftig keine Solarmodule? Und warum empfiehlt der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO) bisher keine Windtürme in der Adelegg? Auf solche und viele andere Fragen antworteten die Planungsfachleute des Verbandes am Mittwochnachmittag, 22. November, im “Haus am Stadtsee” in Bad Waldsee. Deren Vorschlägen soll die Verbandsversammlung dann am 8. Dezember zustimmen. Und am 17. Januar 2024 steht in Weingarten eine Bürger-Informations-Ver…
Besondere Würdigung des Ehrenamts
Auf Einladung von MdB Axel Müller fuhren sechs Mitglieder vom Also-Verein nach Berlin
Leutkirch – Sechs Vereinsmitglieder des Also-Vereins, der seit 20 Jahren das Altstadtsommerfestival in Leutkirch organisiert und durchführt, durften auf besondere Einladung durch Axel Müller, Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) eine Politische Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin durchführen.
mit Bildergalerie
veröffentlicht am 25. November 2023
Aus dem Aitracher Gemeinderat
Bei Mooshausen soll ein zweiter Windkraft-Turm entstehen
Aitrach / Mooshausen – Montagabend, 20. November ab 19.00 Uhr. Sitzung des Aitracher Gemeinderats im Pfarrhaus Mooshausen. Hauptthema: Information über zwei geplante Windtürme nahe Mooshausen. Dazu viele Erläuterungen von EnBW-Mann Michael Pflaum. Um die zehn Ratsmitglieder und Bürgermeister Thomas Kellenberger hatten sich über 20 Interessierte versammelt. Der Raum wirkte entsprechend rappelvoll. Bürgermeister Kellenberger: “Wir haben nichts zu beschließen. Das war heute erstmal eine Informat…
Josef Rief MdB
„Ampel-Koalition riskiert erneut verfassungswidrigen Etat“
Berlin – Heftige Kritik am Haushaltsgebaren der Bundesregierung übt der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Siehe Politik.
Josef Rief (CDU): „Nachtragshaushalt unausweichlich“
“Ampel-Koalition riskiert erneut verfassungswidrigen Etat”
Berlin – Die Ampelkoalition hat trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts und gegen die Stimmen der Unionsfraktion die Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss, die traditionell die Detailberatungen über den Bundeshaushalt abschließt, nicht verschoben. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwoch (15.11.) auf eine Klage der Unionsabgeordneten im Bundestag über den 2. Nachtragshaushalt für 2021 geurteilt und diesen für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Der Biberacher Haushaltspol…
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Leutkirch
Weingarten – Am heutigen Freitag, 8. Dezember, kommt die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwa…
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Wir stellen uns vor
Die neue Bildschirmzeitung
Nun ist sie da, die neue Bildschirmzeitung.
Wie im August angekündigt, erscheint sie in neuem Gewand.
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Leutkirch
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Wahl heißt Auswahl
Zur Entscheidung des Bad Wurzacher Gemeinderates, es für die im Juni 2024 ans…

Das Magazin für Oberschwaben
Der große Bruch
Stuttgart – Wie unsicher sich jüdische Menschen seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober fühlen, sei den meisten Deutschen nicht bewusst oder egal, beklagt Alon Bindes. Der 26-jährige Student…
Das große Schweigen
Attenweiler / Bad Buchau – Ich klingle ein zweites Mal, es ist später Nachmittag, aber schon dunkel, und ich bin zu früh. Dann höre ich eine fragende Stimme hinter der Metalltür und antworte erfreu…