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Heute Gemeinderatssitzung

Es geht um Haushalt, Breitbandausbau und Verkehrsregelungen für Grabenmühlplatz und Entenmoos



Bad Waldsee (dbsz) – Der Gemeinderat tagt heute (4. Dezember) um 18.00 Uhr im Haus am Stadtsee in öffentlicher Sitzung. Beginn ist um 18.00 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

1 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en
2 Informationen des Oberbürgermeisters
3 Jahresabschlüsse 2022
3.1 Jahresabschluss 2022 Eigenbetrieb Städt. Abwasserbeseitigung
3.2 Jahresabschluss 2022 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH
3.3 Jahresabschluss 2022 Stadtwerke Bad Waldsee GmbH
4 Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für den Eigenbetrieb Städtische Rehakliniken
5 Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023 für die Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH
6 Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2023 für die Stadtwerke Bad Waldsee GmbH
7 Einbringen der Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan 2024
8 Einbringen der Wirtschaftspläne 2024
8.1 Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung
8.2 Eigenbetrieb Städtisches Alten- und Pflegeheim Spital zum Heiligen Geist
8.3 Eigenbetrieb Städtische Rehakliniken
8.4 Kurbetriebe Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH
9 Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
10 Bauabrechnung Breitbandausbau Gewerbegebiet Wasserstall
11 Breitbandausbau: Vorstellung Genehmigungsplanung inkl. Kostenberechnung sowie Planungsstand Cluster 2, 4 – 8
Breitbandausbau in Michelwinnaden
Weitere Vorgehensweise für die Ausbaugebiete 8 und 9: Mobilfunkstandorte und Gebiet Richtung Hopfenweiler
12 Breitbandausbau im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms
13 Verkehrsregelungen für Grabenmühlplatz und Entenmoos
14 Systembeschreibung Duale Systeme 2025-2027 im Landkreis
Ravensburg, Rückmeldung der Stadt Bad Waldsee
15 Verschiedenes
16 Bekanntgaben

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Unter Download finden Sie die gesamten Sitzungsunterlagen



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