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Gemeinderat Aichstetten hat am 17. April öffentliche Sitzung

Es geht um Windkraft, Kindergärten und Bausachen



Aichstetten – Aichstettens Gemeinderat tagt am Mittwoch, 17. April, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Bachstraße 2). Auf der Tagesordnung (öffentlicher Teil) stehen folgende Punkte:

  1. Protokolle der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen
  2. Bekanntgaben
    • –  Regionalverband Bodensee-Oberschwaben – Teilregionalplan Energie – Stellungnahme der Gemeinde Aichstetten
    • –  Zurücknahme der Bauvoranfrage Neubau vier Mehrfamilienhäuser und Tiefgarage, Aichstetten, Flurstücke 381 und 381/1, Hauptstraße 28
    • –  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hauptstraße 42 – Lager- und Versandgebäude Kremer Pigmente“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan und von örtlichen Bauvorschriften hierzu – Petitionsverfahren
  3. Fragen und Anregungen zu Gemeindeangelegenheiten
  4. Kindergarten St. Michael Aichstetten (Forchenstraße 8)
    • –  Vorstellung der Ergebnisse der Bestandsanalyse
    • –  Grundsätzliche Überlegungen zur Verbesserung der räumlichen Situation (Anbau, Aufstockung, [Ersatz-] Neubau)
    • –  Weiteres Vorgehen
  5. Kindergartenbedarfsplanung 2024/2025
  6. Kindergarten St. Michael Aichstetten, Kinderkrippe St. Teresa Aichstetten und Kindergarten St. Vitus Altmannshofen
    – Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2024/2025 und 2025/2026
  1. Grundschule Eichenwaldschule Aichstetten
    – Festsetzung der Gebühren für die Schulkinderbetreuung in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026
  2. Kindertagesstätten in Trägerschaft der Katholischen Kirchengemeinden Aichstetten und Altmannshofen – Anträge des Verwaltungszentrums Allgäu-Oberschwaben
    • –  Kindergarten St. Vitus Altmannshofen – Verlängerung Reduzierung Öffnungszeiten und festgesetzte Elternbeiträge
    • –  Erhöhung der Leitungsfreistellungen
    • –  Ständige stellvertretende Leitung für Kindertagesstätten ab 40 Plätzen
    • –  Einrichtung Stellen Verwaltungskräfte auf 538 €-Basis in allen Kindertagesstätten
    • –  Überschreitung der Mindestpersonalschlüssel (personelle Überbesetzungen)
  3. Bebauungsplan „Am Rieder Weg 4“
    • –  Sachstandsbericht
    • –  Überleitungsbeschluss
    • –  Vorstellung verschiedener Bebauungsvarianten
    • –  Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
    • –  Beauftragung weiterer Planungsleistungen
    • –  Beauftragung Baugrunduntersuchung
  4. Brücken in Straßenbaulastträgerschaft der Gemeinde Aichstetten

– Erneuerung Brücke Nr. 10 (Aichstetten, Schwalbenstraße, Kummerbach)

11. Instandsetzung und Restaurierung St. Wolfgangskapelle

  • –  Vorstellung Maßnahmenkonzept und Kostenschätzung
  • –  Weiteres Vorgehen
  • –  Freigabe Ausschreibung Bauabschnitt 1 12. Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und von Asylbewerberinnen/Asylbewerbern
  • – Sachstandsbericht

13. Bestellung einer Eheschließungsstandesbeamtin
14. Verschiedenes

Erläuterungen zu den Tagesordnungspunkten unter Download



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