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Aus dem Gemeinderat

ATU lehnt Fahrradgarage beim Amtshaus aus Kostengründen ab



Bad Wurzach – Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) beriet über den Bau einer Fahrradgarage beim Amtshaus. Aufgrund der – wegen der nach Meinung der Räte viel zu hoch angesetzten Kostenschätzung – durchweg negativen Resonanz, sah sich Bürgermeisterin Scherer gezwungen, eine Abstimmung darüber abzusetzen, um der Stadtbaumeisterin Kathleen Kreutzer Gelegenheit zu geben, den Entwurf noch einmal zu überarbeiten.

Der bisherige Entwurf, den die Stadtbaumeisterin dem Ausschuss vorstellte, sah eine Fahrradgarage mit insgesamt 18 Plätzen (12 innen, 6 außen) vor. Allein für das Bauwerk mit den Stellplätzen hatte Kreutzer Kosten von gut 76.000 € brutto angesetzt. Zusammen mit einem Stromanschluss und einer PV-Anlage auf dem Dach käme das Bauwerk auf annähernd 110.000 €.
Viel zu viel nach Meinung der Räte, die bei der Klausurtagung im Herbst bereits bei den damals im Raum stehenden 50.000 € heftig diskutierten, die dann schließlich auch in den Haushaltsplan für das Projekt aufgenommen wurden.
Klaus Schütt (CDU) fand die Kostenberechnung schlicht unseriös. Außerdem befürchtete er Vandalismus, speziell für die Plätze im Außenbereich. Er war es auch, der auf die angesetzten 50.000 € im Haushaltsplan verwies.
Gisela Brodd (FWV) wollte wissen, ob die Anzahl der Stellplätze überhaupt ausreichend sei. Kreutzer antwortete ihr: Aktuell ja, auch ein gewisser Puffer sei mit einkalkuliert. Aber es sei schwer zu sagen, wie sich das Verhalten im Hinblick auf Umweltaspekte mittel- bzw. langfristig entwickeln werde.
Ewald Riedl (CDU) riet dazu, bei der Ausschreibung anstelle vieler Einzelgewerke das Gesamtpaket „1 Stück Fahrradgarage“ als Ganzes auszuschreiben.
Marga Loritz (CDU) sagte, sie sei angesichts der Zahlen „fast vom Glauben abgefallen“. „Ich dachte bei den im Haushaltsplan vorgesehenen 50.000 € schon, dass das teuer ist. Aber das sind jetzt schon “gigantische Kosten.“ Kathleen Kreutzer erwiderte ihr, man werde weitere Angebote einholen, um einen realistischen Ansatz zu erhalten.
Auch Karl-Heinz Buschle von den Freien Wählern beklagte die hohen Kosten: „Es kann doch nicht sein, dass die Garage mit Stromanschluss 90.000 € kostet.“
In einem zweiten Statement verlangte Klaus Schütt, der auch noch die Erd- und Pflasterarbeiten kritisierte, die allein mit fast 19.000 € zu Buche schlagen sollten: „Da müssen Sie noch einmal komplett drübergehen!“ In einer weiteren Wortmeldung fragte er noch, ob dann alle Mitarbeiter Extra-Schlüssel für den Innenbereich der Fahrradgarage erhalten würden und ob im Freien dann auch Bürger die Plätze nutzen könnten. Antwort Kreutzer: „Die Fahrradgarage wird an das Schließsystem des Amtshauses angegliedert, das heißt., jeder Mitarbeiter kann mit seinem Geschäftsschlüssel theoretisch den Abstellbereich nutzen. Außen könnten natürlich auch Bürger die Garage nutzen, wobei im Zuge der Erstellung des Radwegekonzeptes geprüft werden soll, ob es für Bürger und Gäste in der Innenstadt nicht noch attraktivere Anlaufpunkte gibt.“
Da sich abzeichnete, dass der Ausschuss mehrheitlich nicht zustimmen würde, stellte Bürgermeisterin Alexandra Scherer nach der Diskussion den Tagesordnungspunkt ohne Abstimmung noch einmal zurück.

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veröffentlicht am 13. September 2024

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