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Aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik

Arnacher Ratperoniusstraße wird saniert



Bad Wurzach – Stadtbaumeisterin Kreutzer ging im Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) auf kleinere Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen in Hoch- und Tiefbau ein. Nachstehend unser Bericht über die einzelnen Tagesordnungspunkte (TOPs) der ATU-Sitzung am vergangenen Montag (15.1.). Bürgermeisterin Scherer gab bekannt, dass Petra Springer die Leitung der Jugendmusikschule aufgeben werde. Nach Informationen der Bildschirmzeitung wird Frau Springer die Stadtkapelle und die Jugendkapelle weiterhin leiten.

TOP 1: Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Alexandra Scherer berichtete von einem „sehr schönen Neujahrsempfang der Stadt“. Dabei sei ihr bei der Begrüßung ein Fauxpas unterlaufen: Sie habe vergessen, die Erdbeerkönigin in ihrer Begrüßung namentlich zu erwähnen.
Gemeinsam mit Stadtkämmerer Stefan Kunz habe und werde sie die den Städtischen Haushaltsplan in den Ortschaftsräten vorstellen.
Die Bürgermeisterin gab eine Stellenveränderung bekannt: Die Leiterin der Jugendmusikschule, Petra Springer, habe ihre Stelle gekündigt. „Nun müssen wir sehen, wie es ab dem 31. März 2024 weitergeht.“

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Top 3: Anschlussauftrag zur Erschließung Baugebiet St. Anton in Arnach
Stadtbaumeisterin Kathleen Kreutzer stellte dem Ausschuss in aller Kürze den Sachverhalt dar. Bei den Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet St. Anton, die witterungsbedingt derzeit ruhen, ist der Anschluss der Versorgungsleitungen (Strom und Telekommunikation) in der Ratperoniusstraße erforderlich. Diese Arbeiten sollen demnächst von EnBW und Telekom ausgeführt werden. Weil dafür die Straße eh aufgerissen werden muss, soll nun die für später geplante Sanierung der Ratperoniusstraße vorgezogen werden und an die Fa. STRABAG, welche die Erschließung des Baugebietes durchführt, als Anschlussauftrag zu vergeben. Die Kostenschätzung liegt bei 179.000 €. Die Fa. STRABAG könnte diese Arbeiten übernehmen und bis März abgeschlossen haben. Bernhard Schad fragte an, wieviel die Stadt dabei einsparen könne. Kreutzer antwortete ihm, dass dies nicht der Hauptgrund sei, sondern dass es keinen Sinn mache, die Straße noch einmal aufzureißen.
Der Ausschuss stimmte einstimmig zu, den Anschlussauftrag an die Firma STRABAG zu vergeben.

Top 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Wurzach 2024 (Vorberatung im Geschäftskreis des ATU)
Stadtbaumeisterin Kathleen Kreutzer eröffnete ihre Präsentation zum Haushaltsplan mit dem Projekt im Tiefbau mit der Gewässerrandbepflanzung an der Wurzacher Ach im Bereich der Kläranlage Gensen und insbesondere mit dem Gewässerökologischen Gutachten als Voraussetzung für eine wasserrechtliche Genehmigung. Bei der Prüfung der Parameter wurde der Ach eine gute Wasserquailtät bescheinigt, einzige Manko ist die im Sommer zu hohe Temperatur des Wassers. Ziel ist es daher, die Wassertemperatur durch Schaffung von Grünzonen zur Verschattung zu senken. Da die nächste Prüfung in 15 Jahren ansteht, sei es jetzt an der Zeit, zu klären was sinnvoll ist und die Abschnitte festzulegen, wo Bepflanzung Sinn macht.
Bernhard Schad schlug vor, als Alternative zu einer Bepfllanzung sich Gedanken zu einer vertikalen PV-Anlage zu machen. Ewald Riedl bat darum, bei der Bepflanzung darauf zu achten, „dass der Biber nicht gleich wieder alles niedermacht.“ Norbert Fesseler stellte die Frage in den Raum, ob im Winter eine Bepflanzung gegebenfalls sogar kontraproduktiv sein könnte.
Zum Thema Tiefbau sagte Klaus Schütt, dass die Pflaster in der Stadt dringend saniert werden müssten, weil sie große Niveauunterschiede hätten. Was immer häufiger zu Stürzen führte, wie Franz-Josef Maier anmerkte. Die Stadtbaumeisterin verwies auf das Budget für die Deckenerneuerung. Beim Hochbau sei das Instandhaltungs-Budget für die städtischen Liegenschaften auf 850.000 für 63 Einzelmaßnahmen erhöht worden.
Beim Kurhaus sollen die Fassade an der Rückseite sowie im Erdgeschoss die Tagungsräume saniert werden. Die Toiletten sollen im Zuge des Umbaus saniert und die Elektroverteilung erneuert werden. Beim Pavillon soll erneuert eine Verschattung angebracht und die Rückwand instandgesetzt werden.
Für den Bereich Bildung und Betreuung sind vorgesehen: Feuchtigkeit im Kindergarten “Regenbogen” soll beseitigt werden, ebenso wie beim Kindergarten Ziegelbach. Bei der Realschule und der Werkrealschule soll die Verschattung in den Klassenräumen saniert und ergänzt werden, während beim SBBZ die Fassade gestrichen und im Gebäude Malerarbeiten anstehen. Für die Halle vier wird ein Sanierungsplan erstellt und in der Mehrzweckhalle in Unterschwarzach muss wahrscheinlich der Untergrund des wellig gewordenen Bodenbelages getauscht werden.
Beim Salvatorkolleg steht ein Tausch von Heizung und Lüftungsanlage an, wie Ulrich Möllmann auf die Anfrage von Klaus Schütt erläuterte. Der dritte Bauabschnitt des Pausenhofes beim Salvatorkolleg, also der Bereich des Haupteinganges beim Postplatz, soll im Rahmen der Stadtsanierung und der entsprechenden Bezuschussung erfolgen.
Klaus Schütt sprach auch die Sanierung des Kunstrasenplatzes an, der sehr dringend saniert werden müsste. In diesem Zusammenhang wunderte er sich auch, dass von den Sportvereinen keine Anmeldungen gemacht wurden.
Franz-Josef Maier monierte, dass zu Radwegen keine Anmeldungen erfolgt sind. Das liege zum einen daran, dass Radwege in einem Sammelposten zusammengefasst werden, wie Kämmerer Stefan Kunz erläuterte. Zum anderen wird das Radwegekonzept gerade erstellt, zu dem im Frühjahr die Bürgerbeteiligung erfolgen soll und das zum Jahresende dann fertiggestellt werden soll, wie die Stadtbaumeisterin bekannt gab.
Norbert Fesseler meinte zum Thema PV-Anlagen, dass auch für 2025 mindestens 120.000 € eingestellt werden sollten. Kreutzer erklärte, dass auch aktuell mit dem Neubau Feuerwehrhaus Eintürnen und der Aufstockung der Kläranlage Gensen bereits mehrere Projekte laufen würden.
Der Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat erfolgte einstimmig.

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Top 5: Wirtschaftsplan der Städt. Abwasserbeseitigung 2024 (Vorberatung)
Kämmerer Stefan Kunz sieht in dem Haushalts-Plan zwar einen ausgeglichenen Erfolgs-Plan, er rechnet mit einem Jahresgewinn von 48.260 €, dennoch sei es wegen der vielen Maßnahmen, wie zum Beispiel die Aufstockung des Betriebsgebäudes der Kläranlage Gensen, kein „gewöhnlicher“ Haushaltsplan. „Durch die vielen Investitionen ist zwar eine Kreditaufnahme erforderlich, jedoch werden damit Vermögenswerte geschaffen”,sagte er zu Beginn seiner Ausführungen.
Ewald Riedl fragte, ob es schon realistisch sei, dass die beiden Baugebiete in Ziegelbach und Haidgau bereits im laufenden Jahr tatsächlich erschlossen werden und entsprechend die Ansätze im Wirtschaftsplan benötigt werden. Bürgermeisterin Scherer sagte dazu, der Satzungsbeschluss für Haidgau „schon lange her ist“ und in Haidgau ein Anwohner Einwände erhoben hat. Kunz sagte dazu: „Wir wollten keine falschen Signale setzen, indem wir sie nicht mit hineinnehmen.“
Der Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat wurde von allen Ausschussmitgliedern mitgetragen.

Unter Download finden Sie die Präsentation von Stadtbaumeisterin Kreutzer

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