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Aus dem Gemeinderat

Fragen der Räte



Bad Waldsee – Im Winter schneit’s. Und dieses Jahr überraschend früh und überraschend viel. Das führte zu Chaos und Unbilden in Stadt und Land. Anlass für Anfragen der Gemeinderäte.

Zum Beispiel blieb ein Krankenwagen in den Schneemassen hängen und konnte seine Einsatzfahrt nicht ohne fremde Hilfe zu Ende bringen. So etwas sollte nicht vorkommen, meinte Rosa Eisele (CDU). Auch waren manche E-Tankstellen auf den großen Parkplätzen nicht zugänglich, bemängelte Jörg Kirn (Grüne). Und die Besucher des Jahresabschlusskonzertes der Stadtkapelle konnten kaum die Schneewälle bewältigen, die sich vor den Türen der Stadthalle auftürmten, beklagte Wilhelm Heine (CDU).

Es geht nach einer festen Reihenfolge

Jürgen Bucher, Leiter des Tiefbauamtes, erläuterte den fragenden Räten, dass die Schneeräumung nach einem genauen Prioritäten-Plan erfolgt. „Erst werden die großen Magistralen frei gemacht, dann folgen die weniger wichtigen Durchgangsstraßen, anschließend die Wohngebiete. Wenn wir anders verfahren würden, wäre dann der Krankenwagen schon auf der Hauptstraße hängen geblieben und gar nicht erst ins Wohngebiet gekommen.“

Ein Rat und Hinweis des OB an die Autofahrer mit Laternenparkplatz in schmalen Wohnstraßen: Wenn der Fahrer des großen Räumfahrzeuges sieht, dass er nicht durchkommt, bleibt die komplette Straße ungeräumt. Bei Schneefall Laternenparkplatz mit Bedacht auswählen, sonst müssen die Nachbarn drunter leiden.

Wurzacher Straße Einbahnstraße?

Ist die Wurzacher Straße eigentlich eine Einbahnstraße, wollte Benno Schultes (FW) wissen. Immer wieder fahren hier PKWs aus Richtung “Hafendeckel” (Wurzacher Tor) in die Stadt. Rat und Verwaltung rätselten. Eigentlich ist das nicht möglich. Die Einfahrt durch das Wurzacher Tor ist nicht erlaubt. An den Einmündungen von Herrgottsgasse und Rosmaringasse verbieten die Fahrtrichtungspfeile ein Abbiegen Richtung Stadtmitte. Erst bei den Ausfahrten der Herrgottsgasse auf Höhe Mode Gabriele und Rosmaringasse Höhe Friseur Daiber sind keine Richtungspfeile angebracht und ein Abbiegen Richtung Stadtmitte ohne Missachtung von Verkehrszeichen ist möglich. Die Verwaltung bekam die Klärung als Hausaufgabe.

Grabenmühlplatz: Wie hoch ist das Wasserbecken?

Wie hoch wird eigentlich das Wasserbecken am Grabenmühlplatz, wollte ebenfalls Benno Schultes wissen. Jürgen Bucher gab Auskunft. Die Einfassung des Wasserbeckens ist erhöht und kann von Rollstühlen oder Gehwägelchen nicht überrollt werden. Die Wasserspiele neben dem Becken sind ebenerdig und können begangen bzw. befahren werden.

Der Kreisverkehr an der Frauenbergstraße

Der Kreisverkehr an der Frauenbergstraße ist bei manchen Autofahrern noch immer ein Stein des Anstoßes. Vor allem, weil die Fahrbahn im Bereich der Absenkung des Radfahrstreifens etwas schmaler wird. Wer Augen hat zu sehen, sieht die vielen schwarzen Streifen, die von Autofahrern am Randstreifen hinterlassen wurden. Sonja Wild (CDU) regte an, die Fahrbahnränder optisch besser hervorzuheben. Christof Rauhut (FW) erkundigte sich nach der Ausgestaltung der Zebrastreifen an eben diesem Kreisverkehr. „Ist es korrekt, dass auf den Zebrastreifen nicht durch ein Extra-Schild hingewiesen wird?“ Jürgen Bucher versicherte, dass die Ausgestaltung im Einklang mit allen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung ist.

Frage nach den Splittkästen

Rita König (SPD) erkundigte sich nach der Zulässigkeit der Splittentnahme aus den öffentlich aufgestellten Behältnissen und fragte nach, ob es tatsächlich in den letzten Jahren weniger geworden seien. Beide Fragen beantwortete Jürgen Bucher mit Ja.




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