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Gemeinderatssitzung am 13. März

Es ging um Abwassergebühren, Gewerbe in Waltershofen und den Kindergartenbedarfsplan



Kißlegg – Am Mittwoch, 13. März, kam der Gemeinderat um 18.00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im Esthersaal des Neuen Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils standen nachstehend genannte Punkte. Die Bildschirmzeitung wird darüber berichten.

  1. Ausscheiden aus dem Gemeinderat Susanne Mennig – Feststellung eines Hinderungsgrundes
  2. Kindergartenbedarfsplan 2024-2025
  3. Entwicklung Betreuungsstandort Grundschule
    – Sachstandsbericht Ganztagsbetreuung Grundschule und Kindergarten St. Hedwig
  4. Anfragen aus der Bürgerschaft
  5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten
  6. Dezentrale Abwasserbeseitigung – Gebührenkalkulation 2024
  7. Bebauungsplan zur Ausweisung von Gewerbeflächen in Waltershofen – Aufstellungsbeschluss – Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
  8. Stellungnahme zu laufenden Baugesuchen

8.1. a) Grundsanierung und Umnutzung bestehendes Wohn- und Ökonomiegebäude mit Aufbau von Dachgauben, Einbau von drei ambulant betreuten Pflegewohnungen und einer Betriebsleiterwohnung, auf dem Flst. 518, Gronholz 1.

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  1. Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
  2. Verschiedenes
  1. 10.1.  Ersatzbeschaffung Aufbaustreuer Winterdienst Bauhof
  2. 10.2.  Vergabe Abbrucharbeiten Gebäude Dr.-Franz-Reich.-Str. 11
    Vergabe Beschränkter Ausschreibung ohne Bieterwettbewerb für Abbrucharbeiten
  1. Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung und von den Ortschaftsräten gefassten Beschlüsse
  2. Anfragen und Wünsche des Gemeinderates



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Gemeinsam für Gesundheit

Kißlegg – “Der Gemeinderat stimmt der Gründung einer Genossenschaft “Die Praxis” und dem Beitritt der Gemeinde Kißlegg zu dieser Genossenschaft gemäß in der Anlage beigefügten Satzung zu.” So beschloss es der Kißlegger Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. Mai ab 17.30 Uhr im Esther-Saal des Neuen Schlosses einstimmig. Kostenpunkt für die Rathauskasse: ein einmaliger Geschäftsanteil von 3000 Euro.
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