Grundsteuer-Hebesatz neu festgesetzt
Kißlegg – Mittwochabend, 13. November, ab 18.00 Uhr im Esther-Saal des Neuen Schlosses Kißlegg. Der Gemeinderat befasst sich mit der Grundsteuer. Dies aufgrund gesetzlicher Neuerungen. Das könnte da und dort noch „ein Riesen-Fragezeichen” auslösen. So Monika Arnold, die Amtsleiterin der Finanzverwaltung der Gemeinde Kißlegg.
Um die Grundsteuer-Hebesätze ging es am 13. November in der Gemeinderatssitzung in Kißlegg.
Was beschloss die Ratsmitglieder am 13. November? „Die Hebesätze für die Grundsteuer werden ab dem Jahr 2025 wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A 460 v. H., Grundsteuer B 305 v. H.”
Die Gemeinde Kißlegg erläutert den Sachverhalt auf ihrer Webseite wie folgt: „Finanzmitarbeiterin Arnold erläuterte die Anpassung der Hebesätze im Rahmen der Grundsteuerreform. Die für das Jahr 2025 beschlossenen Hebesätze resultierten durch die landesweite Grundsteuerreform nicht mehr auf gültiger Basis. Daher wurden die Hebesätze in der 1. Nachtragssatzung neu berechnet und festgelegt: Grundsteuer A steigt auf 460 % (bisher 340 %), Grundsteuer B sinkt auf 305 % (bisher 360 %). Da sich aber die Berechnungsgrundlage geändert habe, seien viele von erheblichen Abweichungen zu der bisherigen Grundsteuer betroffen. Bürgern wird für Hilfestellungen und Fragen eine FAQ-Rubrik (Häufig gestellte Fragen) auf der Gemeindehomepage angeboten. Der Gemeinderat sprach sich darüber aus und stimmte der Festsetzung schließlich einstimmig zu. Es befanden sich viele interessierte Besucher im Zuschauerbereich.“
Unser Berichterstatter Julian Aicher war in der Gemeinderatssitzung dabei. Sein Eindruck: Haarig in Kißlegg. Dem Bürgermeister soll angesichts mancher Aufgaben mal ein Haar ausgefallen sein (Gewerbegebiet IKOWA). Bis sie dem Gemeinderat erklären konnte, was in Sachen Grundsteuer zu beschließen sei, habe Monika Arnold (Bild) „auch ein paar graue Haare bekommen”. So Kämmerer Roland Kant über seine Kollegin. Denn wenn er an die neuen Gewerbesteuer-Regelungen denke, müsse er bekennen: „Uns gruselt’s.” Daher wünschte Monika Arnold ihrer Kollegin Theresia Hartmannsberger „ein breites Kreuz”. Sie dürfe nämlich fragenden Bürgern die Grundsteuer zu erklären versuchen.
Keine leichte Aufgabe. Denn: „Die Datengrundlage ist liederlich”, erklärte Monika Arnold dem Gemeinderat. Mit welchen Fragen Bürgerinnen und Bürger die Rathaus-Finanzverwaltung dann wohl angehen würden, „das wird spannend”.
„Ich hoffe, dass Ihr nicht allzu viel Einsprüche und Ärger habt“, betonte CDU-Fraktionschef Christoph Dürr in Richtung Verwaltung. Denn rund 1500 Steuerpflichtige müssten nach den neuen gesetzlichen Vorgaben wohl mehr oder weniger als bisher bezahlen. So Monika Arnold. Die Ursache dafür sei im Bodenrichtwert zu suchen, erläuterte Arnold. Das heißt: „Es hängt echt von der Lage ab.”
„Vom System Äpfel aufs System Birnen“
Das Ganze werde wohl „ziemlich frustig”. Aber: „Wir können nicht anders.” Damit Leute, die die Steuerzuteilung nicht verstehen, Rat finden, „haben wir mehrere Hilfestellungen angeboten”, betonte Monika Arnold. Bürgermeister Dieter Krattenmacher hielt schließlich fest: „Da müssen wir durch.” Trostpreis für die Finanzfachfrauen Arnold und Hartmannsberger: „Pro Tag eine Tafel Schokolade.” Bis dann bei der Grundsteuer alles „vom System Äpfel auf’s System Birnen” umgestellt sei, wie es Monika Arnold nannte, „können Sie gerne zu uns aufs Rathaus kommen”, verkündete Krattenmacher.
Julian Aicher
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