Bürgermeisterin Scherer erläuterte im Ortschaftsrat Eintürnen den Haushaltsplan
Eintürnenberg – Bürgermeisterin Alexandra Scherer und Stadtkämmerer Stefan Kunz besuchten in den ersten Januarwochen alle neun Ortschafträte, um ihnen die Eckpunkte des diesjährigen Haushaltsplanes vorzustellen. Am 20. Januar war die Bürgermeisterin im Rathaus in Eintürnenberg zu Gast.
Ortsvorsteher Berthold Leupolz freute sich, dass Bürgermeisterin und Kämmerer die Ortschaftsräte besuchen. „Das zeugt von Respekt den Ortschaften gegenüber“, sagte er zu Beginn der Sitzung bei seiner Begrüßung.
Wie im Vorjahr ist auch heuer das Jahrhundertprojekt Breitbandausbau mitverantwortlich für das große Haushaltsvolumen von 86 Millionen € (normal sind ca. 55 Millionen €). Die Kosten für den Breitbandausbau trägt weit überwiegend der Bund. Bürgermeisterin Scherer umriss auch in Eintürnen die großen Linien des städtischen Haushaltes, nannte die wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenpositionen. Darüber hat die Bildschirmzeitung „Der Wurzacher“ ausführlich anlässlich der Einbringung des städtischen Haushaltes in die Gemeinderatssitzung vor Weihnachten berichtet.
Ein Thema war auch im Ortschaftsrat das Defizit des Kurbetriebes, für den nun 1,5 Millionen € bereitgestellt werden müssen. Ortschaftsrat Albert Frey sagte dazu, ihm sei unverständlich und unerklärbar, wie es zu dem großen Abmangel kommen konnte. Die Bürgermeisterin führte dazu aus: Der ursprüngliche Plan habe für 2024 sogar ein Plus von 300.000 € vorgesehen. Die schlechten Zahlen seien erst im Mai 2025 bekannt geworden.
In der Buchhaltung seien zwar eklatante Fehler gemacht worden, aber es hätten auch mehrere externe Faktoren mitgespielt: Da war zum einen die von der Bundesregierung abgeschaffte Energiepreis-Bremse, was dem Betrieb 400.000 € an Kosten verursachte. Dann kürzte die Bundeswehr, einer der größten Kostenträger des Kurbetriebs, den Erstattungsbetrag für die Soldaten um 40 € pro Tag und Kopf. Und schließlich wurde die Beantragung einer Kur nach einem Auslandseinsatz durch die Zentralisierung verkompliziert. Berthold Leupolz sagte dazu: „Wir sind zwar nie im Geld geschwommen – seit der Seehofer´schen Gesundheitsreform vor 30 Jahren mussten wir immer kämpfen.“
„So kann es nicht weitergehen.“ Dieser Satz der Bürgermeisterin unterstreicht den Willen zur Veränderung bei der Stadtverwaltung. Es müssten sich einige Dinge ändern, was aber sehr zeitaufwendig sei, aber der Kurbetrieb mit dem Titel 75 Jahre Bad gehöre zur DNA von Wurzach. Heinz Schele fragte nach der Anzahl der Mitarbeiter im Kurbetrieb: 150 Mitarbeiter arbeiten direkt im städtischen Kurbetrieb, bekam er zur Antwort.
Die Frage nach der Hallen-Sanierung
Ortsvorsteher Berthold Leupolz fragte an, ob für die Halle in Eintürnen eine Sanierung in Sicht sei. Die Bürgermeisterin bestätigte, dass Eintürnen gemeinsam mit dem Ausbau der Halle bei der Grundschule Bad Wurzach für die Ganztagesbetreuung auf der Liste ganz oben stehe.
Arthur Bott, Anwohner am Metzisweiler Weiher, fragte unter dem Tagesordnugspunkt „Fragen der Bürger“, ob es Neuigkeiten zur Wasserverschmutzung des Weihers gebe. Leupolz antwortete ihm, dass im Februar ein Behördentermin stattfinden werde. Er hoffe, dass bis zum Frühjahr alles geklärt sein wird. Die Ergebnisse des Gutachtens werde man im „Blättle“ bekannt geben.
Zwei Baugesuche mussten im Anschluss behandelt werden. Zum einen ging es um die genehmigungsfähige Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Anwesens, die bereits vor Jahren vollzogen wurde. Ortschaftsrat Albert Frey fragte dabei nach, ob es da kein Problem mit den Lärmemissionen gebe. Ortsvorsteher Berthold Leupolz erklärte, da es sich um ein Mischgebiet handelt, seien die Grenzwerte höher. Wenn sich ein Anwohner gestört fühle, müsse er sich rühren und sich melden, damit eventuell Messungen durchgeführt werden. Ortschaftsrat Alfons Riether bemängelte den Ablauf des Verfahrens: „Man wird da praktisch vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Eine klare Sache war das zweite Baugesuch: Für den Vollerwerblandwirt gelte die Privilegierung.
Die Suche nach Wahlhelfern aus dem Ortschaftsrat für die kommende Landtagswahl war rasch erledigt, was Berthold Leupolz so kommentierte: „Schön, dass es bei uns so gut läuft.“
Unter „Verschiedenes“ bedankte sich der Ortsvorsteher bei der Feuerwehr für ihren Einsatz, so bei ehrenamtlich geleisteten Brandwachen, Absperrungen etc.
Ewald Bodenmüller beschwerte sich, dass vor der Halle ein Autofahrer vor dem „Bockausgraben“ sein Fahrzeug abgestellt hatte und danach in Urlaub gegangen sei.
Uli Gresser
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