Volker Restle, CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Ravensburg, sprach in Aulendorf

Aulendorf – Auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Aulendorf und des CDU-Ortsverbandes Altshausen referierte und informierte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Ravensburg Volker Restle am Mittwochabend (16.7.) im Gasthaus „Zum Rad“ in Aulendorf. Nachstehend der Bericht von Seiten der Aulendorfer CDU:

Immerhin etwa zwanzig interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, aus erster Hand Informationen zu erhalten. Als langjähriger Kreisrat und Fraktionsvorsitzender im Kreistag sowie langjähriger Bürgermeister der Gemeinde Horgenzell ist Volker Restle ein kommunalpolitischer Fachmann. Jochen Haas als Vorsitzender des Stadtverbandes Aulendorf und Michael Amann als stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Altshausen hätten sich gerne eine größere Zuhörerschaft zu diesen wichtigen Themen gewünscht.

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Der Flaschenöffner

Nach der Begrüßung der Anwesenden durch Jochen Haas stellte Volker Restle vorab nochmal fest, was der Kreis-CDU im Kreistag wichtig ist – solide Finanzen. Dies war dann auch sogleich der Flaschenöffner zu den ersten, aktuellen, Themen im Kreistag – die Verschuldung und die Kosten. Hierzu stellte Volker Restle fest, dass zurückliegend dank guter Finanzpolitik im Kreistag die Verschuldung reduziert und Rücklagen gebildet werden konnten, diese allerdings aktuell fast aufgebraucht sind. In erster Linie liegt dies an höheren Lohnkosten für die etwa 1700 Kreismitarbeitenden sowie auch an die zu leistenden Kosten der Sozialbeiträge. Hier reichten die Zuweisungen von Bund und Land „hinten und vorne nicht“, so Restle. Daher bestehe derzeit eben vor allem ein Ausgabenproblem im Landkreis.

Sorgenkind OSK

Dabei ist die Oberschwabenklinik (OSK), wie bereits in den Medien öfter dargestellt, das größte „Sorgenkind“ des Landkreises. Aufgrund der derzeitigen Gesundheitspolitik, des Fachkräftemangels und laufend steigender Kosten für den laufenden Betrieb ist eine Kostendeckung aktuell nicht gewährleistet. Die Hoffnungen liegen hier vor allem bei der anstehenden Krankenhausreform und auch eventuell anstehenden organisatorischen Veränderungen.

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Kreiseigene Schulen und das geplante Kreishaus

Darüberhinaus sind auch die Kosten für den Neubau und die Modernisierungen der Landkreisschulen am Standort Ravensburg – Edith-Stein-Schule und die gewerblichen Schulen – sowie der Neubau eines Kreishauses die größten Kostenträger auf der Ausgabeseite. So ist daher zwischenzeitlich angestrebt, bei den Schulen auf einen Neubau zu verzichten und stattdessen nur eine Erweiterung der Edith-Stein-Schule durchzuführen. Beim Kreishaus-Bau soll wohl von der Mehrheit im Kreistag weiterhin ein Neubau favorisiert werden. Dies alles hat für die Bürgerinnen und Bürger zur Folge, dass die Kreisumlagen weiter angehoben und steigen werden. Dadurch eben auch für jede Gemeinde und Stadt im Landkreis selbst direkte Auswirkungen auf deren Ausgaben und Haushalt.     

ÖPNV

Weiter führte Volker Restle auch dann zur Thematik des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) aus. Hier seien die Planungen der Landesregierung, stündliche Bustaktung ab 5.00 Uhr im ländlichen Raum kaum umsetzbar. Vielmehr müssten hier die stark frequentierten Verbindungen und Zeiten noch besser ausgebaut und hier die Kapazitäten erhöht werden. Die Kosten sollten gerade hier versucht werden gering zu halten. Dies wolle man im Kreistag so auch versuchen durch- und umzusetzen.

Neben weiterer Kreistagsthemen machte Volker Restle auch noch kurze Ausführungen zum derzeit geplanten Biosphärengebiet in der hiesigen Region. Nach seiner Auffassung sollten diesbezüglich die Vor- und Nachteile von allen Beteiligten, vor allem den Entscheidungsträgern in den Stadt- und Gemeinderäten, gut abgewogen und bewertet werden.

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Restle refereriert. Der CDU-Fraktionsvorsitzender im Ravensburger Kreistag sprach auf Einladung der CDU-Verbände Aulendorf und Altshausen im „Rad“.

In der anschließenden regen Diskussion wurden viele Punkte zu den einzelnen Themen nochmals intensiv angesprochen und von Volker Restle fachlich und auch kritisch hinterfragend beantwortet.

Insgesamt war die Veranstaltung sehr gelungen und für alle Anwesenden Bürgerinnen und Bürger mit Sicherheit auch sehr informativ.