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Bericht von der Sitzung am 19. Januar

Kämmerer Kunz stellte städtischen Haushalt im Ortschaftsrat Arnach vor



Foto: Uli Gresser
Stadtkämmerer Stefan Kunz steht dem Arnacher Ortschaftsrat Rede und Antwort.

Arnch – Im Ortschaftsrat Arnach präsentierte Stadtkämmerer Stefan Kunz am 19. Januar die Eckdaten des rund vierhundert Seiten starken Haushaltsplanes für 2026, das in diesem Jahr erstmals nicht in gedruckter, sondern nur in digitaler  Form vorliegt.

Kämmerer Kunz umriss den Haushaltsplan mit den wichtigsten Einnahme- und Ausgabe-Positionen. Das hohe  Haushaltsvolumen mit rund 86 Millionen € (10 Millionen weniger als im Vorjahr) sei erneut vom Breitbandausbau geprägt, der weitestgehend über staatliche Mittel finanziert wird. Ein Thema war auch bei der Ortschaftsratssitzung in Arnach das Defizit beim Kurbetrieb, das Kunz als „schmerzhaft“ bezeichnete. Nach den Sanierungsmaßnahmen 2022 habe man gehofft, den „Turnaround“ beim Kurbetrieb geschafft zu haben,  dann sei die Energiekrise gekommen; zumdem sei die Bundeswehr als Kostenträger bei weitem nicht mehr so engagiert. Zum von der Bundesregierung ausgelobten Sondervermögen für Infrastruktur-Maßnahmen, von dem Bad Wurzach 8,9 Millionen € erhalten wird, sagte Kunz, das sei im Haushalt noch nicht mit „eingepreist“.

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Die Frage nach Sitzungssaal und Treppenhaus

Ortsvorsteher Manfred Braun nutzte die Gelegenheit, seitens der Verwaltung etwas mehr Mut einzufordern, die Liste häufig verschobener Maßnahmen abzuarbeiten: „Statt zwei dann lieber drei Maßnahmen durchführen. Denn günstiger wird es nicht.“ Konkret geht es in Arnach um die Renovierung und Ausstattung für den Sitzungssaal. Da würde es doch auch Sinn machen, das Treppenhaus gleich mitzusanieren. Er sehe auch einen Mehrwert, wenn die Bürger sähen, „dass etwas geht“. Kunz antwortete ihm: „Die Liste ist überzeichnet. Sie wird vom Bauamt erstellt.“ Aber er nehme das Anliegen mit und gebe es weiter. Er nehme in den Ortschaftsräten wahr: „Jeder ist mal geduldig, aber jeder will auch einmal drankommen.“

Themen jenseits der Haushaltsberatung

Ortsvorsteher Manfred Braun zeigte Fotos über die „Arbeit“ des Bibers am Schmiedebach, der innerhalb von zwei Nächten mehrere Bäume gefällt hatte. Und der regelmäßig alle ein bis zwei Wochen einen Bauhofeinsatz erforderlich macht, um am Schmiedebach Schlimmeres zu verhindern.

Weitere Themen in seinem Bericht waren, wie vielerorts, die durch einen Anbieterwechsel verursachten Mängel bei den Mülltonnenleerungen, der Begegnungstag im Pfarrsaal und die Hauptversammlung der Arnacher Feuerwehrabteilung.

Klaus Ringer fragte bei den „Fragen der Bürger“, wie weit das Radwegkonzept in der Umsetzung sei. Manfred Braun und Stefan Kunz konnten ihm bestätigen, dass dies auch Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung sein wird.

Bei zwei Baugesuchen, einem Umbau in der Hohbühlstraße und dem Bau eines Carports am Ortsrand von Humberg, war aus verschiedenen Gründen eine Abstimmung durch den Ortschaftsrat erforderlich, welche in beiden Fällen einstimmig erfolgte.

Am Schluss der Sitzung gab Manfred Braun noch die Wahl-Lokale bekannt: Für die  Landtagswahl ist es die Turnhalle; Wahlort für die Bürgermeisterwahl wird die Schule sein, weil im Falle einer Stichwahl die Turnhalle nicht zur Verfügung stehen würde, aber auf der Wahlbenachrichtigung bindend der Wahl-Ort angegeben sein muss.
Uli Gresser

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