Politik - Seite 11 von 13 - dieBildschirmzeitung

Erläuterung zu den WKA-Planungen

Haltet mehr Abstand zum Ried!

Am 8. Dezember wurde der Teilregionalplan Energie vom Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO) beschlossen. In der beschlossenen Form geht er im Januar in die Offenlage; Bürger und die Träger der öffentlichen Belange noch Eingaben machen; die Bildschirmzeitung, deren Ausgabe “Der Wurzacher” sich beim Kampf um den Schutz des Riedes seit langem einbringt, appelliert im Zuge dieser letzten Nachjustierung an den Regionalverband: Haltet mehr Abstand zum Wurzacher Ried! Was derzeit laut Planent…

Gerhard Reischmann
veröffentlicht am 8. Dezember 2023
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Gerhard Reischmann

veröffentlicht am 8. Dezember 2023

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Aus dem Jugendgemeinderat

72-Stunden-Aktion – „Angesprochen sind alle Jugendlichen”

Leutkirch – Montagabend, 4. Dezember um 17.30 Uhr, Sitzungsaal im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl. Kurz vor seiner Weihnachtsfeier trifft sich der Jugendgemeinderat (JGR). Fünfzehn gewählte junge Ratsmitglieder kommen mit Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle und der städtischen Kinder,- Jugend- und Familienbeauftragten Carmen Scheich zusammen – letztmals im Jahre 2023. OB Henle lobt: „Es war ein gutes Jahr mit vielen guten Themen. Es lohnt sich, dass wir einen Jugendgemeinderat haben.” Die …

veröffentlicht am 5. Dezember 2023
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veröffentlicht am 5. Dezember 2023

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Aus dem Aitracher Gemeinderat

Bericht von der Sitzung am 20. November

Aitrach – Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 20. November 2023.

veröffentlicht am 4. Dezember 2023
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veröffentlicht am 4. Dezember 2023

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Breitbandförderung des Bundes

Bad Wurzach erhält 15,5 Millionen Euro

Bad Wurzach / Berlin – Der Bund fördert den Ausbau der Breitbandversorgung im Wahlkreis Biberach mit 86 Millionen. Das teilte der Bundestagsabgeordnete Josef Rief (CDU), der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist, der Presse mit. Aus dem Verbreitungsgebiet der Bildschirmzeitung (DBSZ) gehören Bad Wurzach, Aitrach, Aichstetten und Kißlegg zum Wahlkreis Biberach. In den vergangenen Tagen gab es laut Rief (Mitteilung vom 1. Dezember) unter anderem folgende Förderzusagen: Bad Wurzach …

veröffentlicht am 3. Dezember 2023
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veröffentlicht am 3. Dezember 2023

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Anmerkungen zur Unechten Teilortswahl

Wahl heißt Auswahl

Zur Entscheidung des Bad Wurzacher Gemeinderates, es für die im Juni 2024 anstehende Kommunalwahl beim Verfahren der Unechten Teilortswahl zu belassen

Gerhard Reischmann
veröffentlicht am 3. Dezember 2023
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Gerhard Reischmann

veröffentlicht am 3. Dezember 2023

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Im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl

Gemeinderat hat am 11. Dezember öffentliche Sitzung

Leutkirch – Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Leutkirch tagt am Montag, 11. Dezember, ab 18.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Gänsbühl. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

veröffentlicht am 2. Dezember 2023
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veröffentlicht am 2. Dezember 2023

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Aus dem Gemeinderat

Kindergartenplätze, Informatik am HMG, Mittagsbetreuung in Gebrazhofen, hellere Bushaltestellen und ein Wortgefecht ums Kies

Leutkirch – Von alt bis neu. Der Gemeinderat folgte bei seiner Sitzung am Montagabend im „neuen“ Rathaus dem Vorschlag der Verwaltung für Betreuung im alten Kindergarten Adrazhofen. Und zwar bis zur Neueröffnung der Kinderbetreuung am Ströhlerweg. Am Hans-Multscher-Gymnasium (HMG) wird ab dem Schuljahr 2024/2025 Informatik gelehrt. Großes Lob für die (Nach-)Mittagsangebote an der Grundschule Gebrazhofen. Außerdem: Bushaltestellen bekommen demnächst bessere Beleuchtungen.

veröffentlicht am 29. November 2023
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veröffentlicht am 29. November 2023

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Aus dem Gemeinderat

Hundesteuer steigt von 72 € auf 96 €

Leutkirch – Die Hundesteuer steigt. Ab Jahresanfang 2024 von 72,00 auf 96,00 € je Vierbeiner. Das hat der Gemeinderat am Montagabend beschlossen. Die daraus gesteigerten Einnahmen deckten allerdings nicht die Kosten, die etwa für die Beseitigung von Hundekot anfielen. Deshalb sei „an der Hundesteuer nichts verdient“, wie Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle dem Rat berichtete.

veröffentlicht am 29. November 2023
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veröffentlicht am 29. November 2023

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“Etappenerfolg für die Wirtschaft”

Vorerst keine LKW-Maut auf Landesstraßen

Ulm – Mit Erleichterung reagiert die Wirtschaft der Region laut einer Pressemitteilung der IHK Ulm auf die Entscheidung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom 10. November, die Ausweitung der LKW-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen zurückzustellen. Zusätzliche Kosten für Unternehmen und damit auch für Kunden entfallen damit. Zudem wäre ein solcher Alleingang auch ein enormer Standortnachteil für die Wirtschaft in Baden-Württemberg gewesen. Die regionalen Wirtschaftsorganisation…

veröffentlicht am 28. November 2023
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veröffentlicht am 28. November 2023

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Kommunale Wärmeülanung

Wie man 50 Millionen Euro im Jahr sparen kann

Leutkirch – Heizen mit heimischen Mitteln. Aus Abwärme von Betrieben, aber auch aus Biogasanlagen, mit Solarstrom, Erdwärme und und und. Das hält die IBS Ingenieurgesellschaft mbH in Leutkirch für möglich. IBS-Vertreter Jens Maier nannte bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl sogar “ein deutliches Mehr-Potenzial als der Bedarf”. Nach teils heftiger Diskussion über die Zeitpläne dieser Vorhaben nahm der Rat den IBS-Bericht “zur kommunalen Wärmeplanung” ein…

veröffentlicht am 28. November 2023
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veröffentlicht am 28. November 2023

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Windkraft am Ried

Landschaftsschützer haben an den Europarat geschrieben

Bad Wurzach (dbsz) – Der gemeinnützige Verein Landschaftsschützer Oberschwaben-Allgäu e. V. hat wegen der Windkraftplanungen im Umfeld des Wurzacher Riedes einen Brief an den Europarat geschrieben. Die Landschaftsschützer verweisen auf die Vorgaben für das Europadiplom, wonach keine technischen Großanlagen auf den Hügeln des Wurzacher Beckens stehen dürfen.

veröffentlicht am 27. November 2023
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veröffentlicht am 27. November 2023

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Gemeinderat

Am 27. November geht es um die kommunale Wärmeplanung, Ganztagsgrundschule, Hundesteuer und mehr

Leutkirch – Am morgigen Montag, 27. November, geht es im Gemeinderat der Großen Kreisstadt Leutkirch um kommunale Wärmeplanung, Ganztagsgrundschule, Hundesteuer und mehr. Die öffentliche Sitzung im Großen Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl beginnt um 18.00 Uhr. Hier die Tagesordnung:

veröffentlicht am 26. November 2023
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veröffentlicht am 26. November 2023

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Windkraft

Weitprechts-Alttann nun doch ein Vorranggebiet – Bei Aitrach weiteres Vorranggebiet

Bad Waldsee – Warum schwimmen auf Teilen des Bodensees künftig keine Solarmodule? Und warum empfiehlt der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben (RVBO) bisher keine Windtürme in der Adelegg? Auf solche und viele andere Fragen antworteten die Planungsfachleute des Verbandes am Mittwochnachmittag, 22. November, im “Haus am Stadtsee” in Bad Waldsee. Deren Vorschlägen soll die Verbandsversammlung dann am 8. Dezember zustimmen. Und am 17. Januar 2024 steht in Weingarten eine Bürger-Informations-Ver…

veröffentlicht am 25. November 2023
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Besondere Würdigung des Ehrenamts

Auf Einladung von MdB Axel Müller fuhren sechs Mitglieder vom Also-Verein nach Berlin

Leutkirch – Sechs Vereinsmitglieder des Also-Vereins, der seit 20 Jahren das Altstadtsommerfestival in Leutkirch organisiert und durchführt, durften auf besondere Einladung durch Axel Müller, Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) eine Politische Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin durchführen.

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veröffentlicht am 25. November 2023
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Aus dem Aitracher Gemeinderat

Bei Mooshausen soll ein zweiter Windkraft-Turm entstehen

Aitrach / Mooshausen – Montagabend, 20. November ab 19.00 Uhr. Sitzung des Aitracher Gemeinderats im Pfarrhaus Mooshausen. Hauptthema: Information über zwei geplante Windtürme nahe Mooshausen. Dazu viele Erläuterungen von EnBW-Mann Michael Pflaum. Um die zehn Ratsmitglieder und Bürgermeister Thomas Kellenberger hatten sich über 20 Interessierte versammelt. Der Raum wirkte entsprechend rappelvoll. Bürgermeister Kellenberger: “Wir haben nichts zu beschließen. Das war heute erstmal eine Informat…

veröffentlicht am 21. November 2023
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veröffentlicht am 21. November 2023

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Gemeinderat

Am 27. November geht es um die kommunale Wärmeplanung, Ganztagsgrundschule, Hundesteuer und mehr

Leutkirch – Am 27. November geht es im Gemeinderat der Großen Kreisstadt Leutkirch um kommunale Wärmeplanung, Ganztagsgrundschule, Hundesteuer und mehr. Die öffentliche Sitzung im Großen Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude am Gänsbühl beginnt um 18.00 Uhr. Hier die Tagesordnung:

veröffentlicht am 18. November 2023
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Kreisverband Wangen

Anja Reinalter MdB war bei der Mitgliederversammlung der GRÜNEN in Bad Waldsee

Bad Waldsee – Im Haus am Stadtsee in Bad Waldsee fand am 25. Oktober die letzte Mitgliederversammlung des Kreisverbands Wangen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in diesem Jahr statt.

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veröffentlicht am 17. November 2023
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veröffentlicht am 17. November 2023

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Voksantrag gegen Flächenverbrauch

350 Unterschriften allein in Aulendorf

Aulendorf – Es ist fast geschafft! Der Volksantrag gegen den Flächenverbrauch („Ländle leben lassen“) ist beinahe am Ziel, wie die aktuellen Zählergebnisse, die der Steuerungskreis bekanntgegeben hat, deutlich machen. Landesweit sind derzeit 41.000 Unterschriften gegeben worden. Über 350 Unterschriften wurden vom BUND Aulendorf gesammelt. Der BUND Aulendorf sagt Danke.

veröffentlicht am 15. November 2023
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Jugendgemeinderat

Bildungsmesse, Grillplatz, „Mohren-Brücke“ und mehr: Es wurde eine Vielzahl an Themen behandelt

Leutkirch – Montagabend kurz nach 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Sieben junge Leute, dazu Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle und Carmen Scheich, bei der Stadt für Jugendfragen zuständig, sowie weitere Sitzungsgäste kommen zum Jugendgemeinderat Leutkirch zusammen. Später zeigt sich noch ein einzelner Besucher auf den Rängen. Mangels genügend anwesender Gewählter kann nicht beschlossen werden – nur „anberaumt” (etliche JGR-Räte waren verhindert und entschuldigt). Es geht bei de…

veröffentlicht am 14. November 2023
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veröffentlicht am 14. November 2023

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Bürgermeisterwahl in Aitrach

99,6 Prozent für Thomas Kellenberger

Aitrach (rei) – Topergebnis für den Amtsinhaber: Thomas Kellenberger, seit 16 Jahren Bürgermeister von Aitrach, wurde bei der Wahl am 12. November mit 99 Prozent bestätigt.

veröffentlicht am 14. November 2023
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veröffentlicht am 14. November 2023

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Leserbrief

Dann wird es vorbei sein mit „beschaulich“

Zur Diskussion um Windkraft im württembergischen Allgäu und im Altdorfer Wald

Alex Knor, Bad Wurzach
veröffentlicht am 11. November 2023
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Alex Knor, Bad Wurzach

veröffentlicht am 11. November 2023

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Im Rathaus, 20.00 Uhr

Gemeinderat Aichstetten hat am 15. November Sitzung

Aichstetten – Aichstettens Gemeinderat versammelt sich am kommenden Mittwoch, 15. November, zu einer öffentlichen Sitzung (Sitzungssaal des Rathauses, 20.00 Uhr). Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

veröffentlicht am 11. November 2023
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veröffentlicht am 11. November 2023

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Raimund Haser MdL

“Wir müssen den Kampf gegen den Antisemitismus verstärken”

Region – Diese Woche war die CDU-Landtagsfraktion zu Gast bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg. Der Abgeordnete Raimund Haser betonte bei den Gesprächen: „Die unsäglichen Palästina-Demos, auch in Stuttgart, machen deutlich, dass wir sichtbarer für alle Jüdinnen und Juden einstehen müssen. Es ist doch in unserem ureigenen Interesse, dem Antisemitismus in unserem Land entgegenzutreten. „Nie wieder“ ist jetzt!“

veröffentlicht am 9. November 2023
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veröffentlicht am 9. November 2023

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Aus dem Gemeinderat

Stadtrat Alfons Notz fordert gründliche Kies-Diskussion

Leutkirch – Kiesabbau war in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag im “neuen” Rathaus ein kontroverses Thema.

veröffentlicht am 8. November 2023
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veröffentlicht am 8. November 2023

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Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser (FDP)

Länder und Kommunen werden bei Flüchtlingskosten entlastet – Deutschland-Ticket gesichert

Berlin / Ravensburg – Zur Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz, Benjamin Strasser:

veröffentlicht am 7. November 2023
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veröffentlicht am 7. November 2023

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Aus dem Gemeinderat

Altstadtaufwertung: Die Vorschläge fallen durch

Leutkirch – Wie lässt sich die Altstadt aufwerten? Teils mit einer Fußgängerzone? Antworten darauf erhoffte sich der Gemeinderat von der Aalener Beratungsfirma “Imakomm”. Deren Geschäftsführer Matthias Prüller hatte entsprechende Erkenntnisse und Vorschläge dazu schon im September dem Gemeinderat erläutert. “Wir haben uns von der Verwaltung an dieses Gutachten gehalten”, sagte Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle am Montagabend. Doch noch nur zwei Ratsmitglieder stimmten dem so entstandenen Verw…

veröffentlicht am 7. November 2023
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veröffentlicht am 7. November 2023

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Aus dem Gemeinderat

Sicherung zweier Henning-Gemälde beschlossen

Leutkirch – Gleich zweimal Kultur. Der Gemeinderat Leutkirch befasste sich am Montagabend mit zwei Tagesordnungspunkten zur Kultur. Zum einen bekommt der Verein “Larifari” 2024 einen Zuschuss von 10.000 Euro. Zum anderen werden zwei Gemälde von Erwin Henning (1901 – 1993) restauriert und mit einer Glaswand geschützt. Sie lassen an Wänden der Schule Wuchzenhofen bewundern. Kostenpunkt: Für etwa 18.000 Euro.

veröffentlicht am 7. November 2023
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veröffentlicht am 7. November 2023

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Kandidatin aus Schlier für die Europawahl 2024

Ravensburgerin auf Platz 4 der FDP-Landesliste für die Europawahl

Ravensburg – Anja Widenmann aus dem FDP-Kreisverband Ravensburg kandidiert für die Europawahl 2024. Die FDP Baden-Württemberg hat am 21. Oktober ihre Landesvertreterversammlung für die Europawahlen in Kehl abgehalten. Die Wahlen zum europäischen Parlament finden am 9. Juni 2024 statt.