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Trotz schwieriger gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen

Finanzbericht von Kämmerer Stefan Kunz lässt auf eine schwarze Null hoffen



Bad Wurzach – Trotz düsterer Wirtschafts-Prognosen – deutschlandweit und auch im Musterländle – mit einer faktischen Rezession (Wachstum 0,2 %, Inflation 2,4 %) machen die Zahlen bei den Realsteuereinnahmen Bad Wurzachs, insbesondere bei der Gewerbesteuer, Hoffnung, im Städtischen Haushalt zum Jahresende mit einem blauen Auge davonzukommen. Dies ging aus dem Quartalsbericht von Stadtkämmerer Stefan Kunz in der Gemeinderatssitzung am 13. Oktober hervor. Die Finanzsituation der Eigenbetriebe, vor allem des in jüngster Zeit in die Schlagzeilen geratenen Kurbetriebes, waren nicht Gegenstand des Quartalsberichts.

Stabile Gemeindesteuern

Kunz betonte, bei den Realsteuern liege man bei der Gewerbesteuer deutlich über dem Planansatz, bei der Grundsteuer A gebe es aller Voraussicht nach eine Punktlandung, während die Grundsteuer B bisher ein Minus von 132.425 € aufweise. Er wies bei den Zahlen daraufhin, von welch hohem Niveau man herkomme: Im Vergleich zum Vorjahr mit seinem Rekordergebnis an Gewerbesteuer ergebe sich ein Rückgang um ein Viertel; dennoch habe die Gewerbesteuer die Erwartungen übertroffen.

Die anderen – nachrangigen – Gemeindesteuern (Vergnügungs-, Hundesteuer) verbuchten einen Rückgang von rund 20 %, liegen damit dennoch knapp über dem Planansatz.

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Die Zuweisungen von außen brachen ein

Ganz anders präsentierten sich die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer: Hier betrug der Rückgang zum Haushaltsansatz mehr als 50 %, zum Vorjahr 46,47 %. Bei der Umsatzsteuer ergibt sich ein Rückgang um ein Viertel und liegt damit auf Vorjahresniveau. Auch die Schlüsselzuweisungen liegen bei 88,05 % und damit unter dem Planansatz, aber ein Fünftel über dem Vorjahresniveau. Die Schlüsselzuweisungen erfolgten nach Plan und durch die vorgezogene Auszahlung der dritten Rate wurde die Liquidität der Stadt gesichert.

„Starke Entnahme”

Die Liquidität der Stadt sei – „trotz starker Entnahme“ – gegeben, führte Kämmer Kunz aus. Ob die „starke Entnahme“ mit der Schieflage des Kurbetriebes zusammenhängt, wurde bei der knappen Erwähnung nicht deutlich.

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Die großen Kostenblöcke

Bei den Personalkosten sind aktuell 68,05 % abgerufen, d.h. die vorhergesehene Aufwandssumme wird erreicht werden. Besser sieht der Stand bei den Kosten für Sach- und Dienstleistungen sowie sonstige ordentliche Aufwendungen aus: Hier verzeichnete der Kämmerer aktuell noch ein Minus von rund 50 % unter dem Haushaltsansatz.

Im Ergebnis besser als der Plan

Insgesamt könnte es beim Ergebnishaushalt auch in diesem Jahr wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt reichen, obwohl der Planansatz für dieses Jahr ein Minus von 625.446,42 € war.

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Mittelfristig sind wohl Kredite notwendig

In der mittelfristigen Finanzplanung rechnet Kunz mit einer Kreditaufnahme von 4,7 Millionen € bei einem Investitionsvolumen von 73 Millionen €, wobei diese Zahl noch nicht abschließend gelte. Ohne Glasfaserausbau (dessen Kosten vom Bund getragen werden) werden immerhin 33 Millionen € in diesem Zeitraum investiert.

Die Schulden der Stadt

Der Schuldenstand der Stadt (Kernhaushalt ohne Eigenbetriebe) werde am Ende des Jahres 2025 bei 2,4 Millionen Euro liegen; das gilt im interkommunalen Vergleich als niedrig.

Der Finanzbericht von Stadtkämmerer Stefan Kunz zum dritten Quartal wurde vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen.
Uli Gresser / rei

Unter „Downloads“ haben wir den Quartalsbericht hinterlegt

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