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Ehingen - Die Corona-Pandemie bringt vor allem Selbstständige, die auf Honorarbasis tätig sind, in schwere Bedrängnis. Können sie ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben, gibt es für sie keine soziale Absicherung. Dies bekamen nun die Lehrkräfte an der Ehinger Musikschule zu spüren. Diese Einrichtung, deren Schüler immer wieder Auszeichnungen auf Bundes- oder Landesebene erreichten, beschäftigt seit 1997 ihre Lehrkräfte ausschließlich auf Honorarbasis – mit Ausnahme des Schulleiters.

Die wegen der Pandemie verfügte Schließung der Musikschule am 16. März führte den 41 Lehrkräften sehr schnell die ganze Schärfe ihrer prekären Beschäftigungsverhältnisse vor Augen. Als Honorarkräfte haben sie nur Anspruch auf eine Vergütung, der tatsächlich gehaltenen Unterrichtsstunden, auch gibt es keinen Anspruch auf erbrachte Zusammenhangsleistungen (Unterrichtsvor- und Nachbereitung, Beratungsgespräche mit Kindern und Eltern etc.). Bei angestellten Lehrern ist dies im Sinne der Beschäftigten vertraglich geregelt. Der Blick, in das nicht weitentfernte Laupheim, bietet ein anderes Bild. Richard Brenner von der Musikschule Laupheim erklärte auf Nachfrage: „Wir haben 95 Prozent festangestellte Lehrkräfte. Die Honorarlehrkräfte – Rentner –  haben überwiegend – wie die TVöD Lehrkräfte (TVöD = Tarifvertrag öffentlicher Dienst) – online unterrichtet. Falls dies nicht möglich war, wurden die Honorare weiterbezahlt.“ 

Die Ehinger Lehrkräfte setzten ihre Hoffnung auf einen Passus ihres Honorarvertrages. Dort heißt es: „Unterrichtsstunden, die nicht in der Verantwortung der Lehrkräfte ausfallen, werden vergütet.“ Das sah man bei der Stadt Ehingen als Schulträgerin ganz anders: Sie verwies auf „höhere Gewalt“ durch die behördlich angeordnete Schulschließung. Dies wurde am 7. April auch in einem Brief an die SchülerInnen und deren Eltern mitgeteilt. Auch hätte die Stadt zeitnah die Voraussetzungen für digitale Unterrichtsstunden geschaffen, die vergütet würden. Bettina Gihr, die Pressesprecherin der Stadt Ehingen, gab BLIX dazu folgende Stellungnahme ab: „Die Lehrkräfte wurden im März darüber informiert, dass die Möglichkeit besteht, einen Antrag auf finanzielle Soforthilfe des Wirtschaftsministeriums zu stellen. Sie haben hierzu konkrete Informationen zur Antragstellung erhalten. Allerdings haben die meisten Lehrkräfte während der Corona-bedingten Schulschließung etwa gleich viel, oder zum Teil mehr Honorar für digitale Unterrichtsstunden erhalten.“

Ansicht Franziskanerkloster

Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen auch die im Franziskanerkloster gelegene Musikschule in Ehingen.

Am 18. Juni übermittelten die Lehrkräfte der Musikschule einen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt und den Gemeinderat. Zur Problematik des Beschäftigungsverhältnisses wird dort u.a. festgestellt: „Gerne hätten wir vermieden, mit dem Thema an die Öffentlichkeit zu gehen. Bewusst haben wir Lehrkräfte seit Februar 2019 darauf verzichtet, die Elternschaft zu involvieren.“

Im Brief wird eingeräumt, dass sich die finanziellen Probleme der Honorarkräfte deutlich gemindert haben: „Erfreulicherweise konnten viele Bereiche der Musikschule den Präsenzunterricht in den vergangenen Wochen wieder aufnehmen. Einzig der Unterricht im Früherziehungsbereich, große Gruppen und die Kooperationen mit den Schulen findet noch nicht wieder statt.“ Im Schreiben wird aber auch deutlich: „Zurück bleiben Ernüchterung, Verärgerung und Ungeklärtes durch die Chronologie während der Schulschließung. Viel von diesem Unmut wäre zu vermeiden gewesen, wenn gemeinsam nach Lösungen gesucht worden wäre.“

Zur Chronologie: 1997 wurden die Lehrkräfte zu Einzelgesprächen in das Rathaus eingeladen. Dort wurde ihnen erklärt, dass die bis dorthin geltende Vergütung nach BAT (Bundes-Angestelltentarif) für die Stadt finanziell nicht mehr leistbar sei. So wurden ab diesem Zeitpunkt alle an Bord bleibenden und zukünftigen Beschäftigten mit Honorarverträgen ausgestattet. Nicht eingehalten wurde die Zusage der Stadt, dass die Honorar-Entlohnung keine finanziellen Nachteile mit sich bringen werde. Langjährige Lehrer berichten, dass die über die Jahre erfolgten Anhebungen der Honorarvergütungen deutlich hinter den Anpassungen in TVöD-Verträgen zurückblieb. Vor knapp zehn Jahren versuchte Tobias Kaiser mit einer Unterschriftenaktion eine Änderung der Entlohnung und Anstellung als TVöD-Kräfte der Lehrkräfte herbeizuführen. Letztlich blieben diese Bemühungen ohne Erfolg, denn die Stadt als Schulträger bewegte sich nicht. Im letzten Jahr solidarisierten sich die Lehrkräfte erneut und unternahmen einen weiteren Vorstoß. Die auch an den Gemeinderat gerichteten Informationen führten dazu, dass das Gremium die Bereitschaft erklärte, sich mit dem Thema zu befassen. Mittlerweile wurden, wohl auch unter dem Druck der öffentlichen Wahrnehmung, Informationsgespräche zur Verbesserung der vertraglichen Situation geführt.

 

Autor: Maximilian Kohler

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